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Schwarzgeld - BEEILEN, NICHT ÜBEREILEN (FOCUS-MONEY 9/2010)

10/03 2010

Schwarzgeld - BEEILEN, NICHT ÜBEREILEN (FOCUS-MONEY 9/2010)

"Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble plädiert für den Ankauf gestohlener Steuerdaten aus der Schweiz. Wie Steuerhinzieher darauf reagieren sollten" ... stellt FOCUS-MONEY in seiner Ausgabe 9/2010 dar. Stefan Voith, Rechtsanwalt und Steuerberater, nimmt zu Fragen der Selbstanzeige Stellung. Zum Artikel kommen Sie hier.

Ansprechpartner
Stefan Voith s.voith @ sibeth.com

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Brennendes Problem gelöst - Klarheit über Produktrückrufe (DeviceMed März 2010)

08/03 2010

Brennendes Problem gelöst - Klarheit über Produktrückrufe (DeviceMed März 2010)

Vor knapp zehn Jahren häuften sich aufgrund schwerwiegender Konstruktionsmängel tragische Todes- und Verletzungsfälle beim Einsatz von elektrisch verstellbaren Pflegebetten. Auf die Klage einer gesetzlichen Pflegekasse gegen den Hersteller eines der betroffenen Bettentypen hat jüngst der Bundesgerichtshof (BGH) in letzter Instanz über diesen Sachverhalt geurteilt. Lesen Sie weiter.

Ansprechpartner
Dr. Dagobert Nitzsche d.nitzsche @ sibeth.com

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Compliance vermeidet Haftungsrisiken (DIE NEWS)

24/02 2010

Compliance vermeidet Haftungsrisiken (DIE NEWS)

Mit Compliance bezeichnet man die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien, aber auch freiwillige Kodizes in Unternehmen, die das regelkonforme Verhalten eines Unternehmens, seiner Mitarbeiter und Führung im Hinblick auf gesetzliche Ge- und Verbote umfassen.

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „DIE NEWS“ finden Sie eine Stellungnahme unseres Partners, Dr. Detlef Koch zu diesem Thema mit Handlungsempfehlungen. Dr. Koch ist spezialisiert auf Organberatung und Corporate Governance. Das ausführliche Interview finden Sie hier.

Ansprechpartner
Dr. Detlef Koch d.koch @ sibeth.com


DIE NEWS 01_02/2010

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Zur Umstellung von Preisindizes (International Law Office)

18/12 2009

Zur Umstellung von Preisindizes (International Law Office)

(Übersetzung des englischen Beitrages aus dem International Law Office)

Alle fünf Jahre wieder steht (nicht nur) die Immobilienbranche vor der Frage, wie Mietzinserhöhungen aufgrund von Indexklauseln berechnet werden, wenn seit der letzten Mieterhöhung eine Umbasierung des Index stattgefunden hat und/oder diese Umbasierung veröffentlicht wurde. Lesen Sie weiter.

Changing the Basis of Price Indices
The property industry regularly faces the question of how rent increases which are based on price index clauses should be calculated, when there has been a change in the basis of the index since the last rent increase or such a change has been published. Lesen Sie weiter im Originaltext.

Ansprechpartner:
Dr. Susanne Schießer s.schiesser @ sibeth.com

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Zur Möglichkeit einer Teilkündigung beim VOB/B-Vertrag (International Law Office)

30/11 2009

Zur Möglichkeit einer Teilkündigung beim VOB/B-Vertrag (International Law Office)

(Übersetzung des englischen Beitrages aus dem International Law Office)

§ 8 Nr. 3 Abs. 2 Satz 1 der Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen Teil B (VOB/B) sieht die Möglichkeit vor, eine auf einen in sich abgeschlossenen Teil einer vertraglichen Leistung gerichtete Teilkündigung auszusprechen. Mit Urteil vom 20. August 2009 (VII ZR 212/07) hat der Bundesgerichtshof (BGH) nunmehr die Voraussetzungen einer solchen Teilkündigung durch Auslegung des Begriffs „in sich geschlossener Teil“ näher definiert. Hierbei hat der BGH den Grundsatz aufgestellt, wonach eine Teilkündigung hinsichtlich einzelner Leistungsteile innerhalb eines Gewerkes ausgeschlossen sei. Lesen Sie weiter.

Partial Termination of Contract under Standard Building Contract Terms
The first sentence of Part Bof Section 8(3)(2) of the Standard Building Contract Terms (VOB/B) envisages the possibility of a notice of partial termination for a self-contained part of the contractual performance. In a ruling of August 20 2009 (Decision VII ZR 212/07), the Federal Court of Justice gave a more detailed definition of the requirements of such a right of partial termination by an interpretation of the term “self-contained”. Thus, the court established the principle whereby a right of partial termination does not apply to individual parts of a performance shich have been undertaken by the same trade. Lesen Sie weiter im Originaltext.

Ansprechpartner:
Thomas C. Oswald t.oswald @ sibeth.com

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Real-Estate-Restructuring (Jahrbuch Restrukturierung 2010)

05/11 2009

Real-Estate-Restructuring (Jahrbuch Restrukturierung 2010)

Die Zwangsverwaltung oder Zwangsversteigerung einer Immobilie ist nicht die beste Lösung in einer prekären Situation. Hier gibt es alternative Lösungsansätze. Lesen Sie weiter.

Ansprechpartner
Dr. Detlef Koch d.koch @ sibeth.com

Jahrbuch Restrukturierung 2010, Herausgeber FINANCE, September 2009

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Finanzinvestoren dürfen Zwangsvollstreckungen betreiben (immobilienmanager 10/2009)

12/10 2009

Finanzinvestoren dürfen Zwangsvollstreckungen betreiben (immobilienmanager 10/2009)

BGH ermöglicht Banken, Forderungen und dafür bestellte Sicherheiten auch an Käufer ohne Banklizenz abzutreten. Lesen Sie weiter.

Ansprechpartner
Dr. Tobias Hagner t.hagner @ sibeth.com
Dr. Sonja Worms s.worms @ sibeth.com

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Wird Private Equity als Anlageform "salonfähig"? (Gastkommentar FINANZ BETRIEB 9/2009)

12/10 2009

Wird Private Equity als Anlageform "salonfähig"? (Gastkommentar FINANZ BETRIEB 9/2009)

Der Umgang mit Private Equity als Bestandteil des Kapitalmarktes einerseits und als alternative Anlageform andererseits genießt seit dem Zeitpunkt, als die ersten größeren Private Equity Investments angelsächsischen Zuschnitts Anfang der 1990-er Jahr in Deutschland für Schlagzeilen sorgten, einen schillernden und vielschichtigen Ruf. Galt es den Einen als Möglichkeit, die Eigenkapitalfinanzierung des eigenen Unternehmens ohne Nutzung der Wertpapierbörsen zu stärken, sahen die Anderen in der "Private Equity Industrie" bald die viel zitierten "Heuschrecken", die sich über den arg- und wehrlosen deutsche Mittelstand hermachten, um ihn auszusagen. Lesen Sie weiter.

Ansprechpartner:
Dr. Andreas Kloyer a.kloyer @ sibeth.com

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Welcher Schallschutz ist im privaten Haus- und Wohnungsbau geschuldet? (ILO)

28/09 2009

Welcher Schallschutz ist im privaten Haus- und Wohnungsbau geschuldet? (ILO)

(Übersetzung des englischen Beitrages aus dem International Law Office)

In den vergangenen zwei Jahren hat es eine Vielzahl von obergerichtlichen und höchstrichterlichen Urteilen zur Problematik gegeben, welcher Schallschutz bei der Errichtung von Doppelhäusern und Eigentumswohnungen geschuldet ist. Da sich teils gravierende Änderungen zu bislang geltenden Anforderungen ergeben haben, werden nachfolgend die wichtigsten Grundsätze der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Thema Schallschutz bei der Errichtung von Doppelhäusern und Eigentumswohnungen dargestellt. Lesen Sie weiter.

Federal Court Sets Out Principles of Sound Insulation in Residential Construction
In the past two years the Federal Court of Justice has ruled on several cases regarding the problem of what standard of sound insulation is required in the construction of semi-detached houses and owner-occupied apartments. The issue arose following significant regulatory changes. This upadate discusses the most important case law principles which have emerged from the court's rulings. Lesen Sie weiter im Originaltext.

Ansprechpartner:
Christian Felix Fischer c.fischer @ sibeth.com

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"Cabrio"-Lösungen für platte Aldi-Dächer (WirtschaftsKurier September 2009)

24/09 2009

"Cabrio"-Lösungen für platte Aldi-Dächer (WirtschaftsKurier September 2009)

Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind die Themen der Zukunft, auch und vor allem für Unternehmen. Die Investitionen in entsprechende erneuerbare Energien gewinnen immer mehr an Bedeutung. Photovoltaik-Anlagen auf Gewerbeflachdächern - die sogenannte "Cabrio"-Lösung - bieten ein interessantes Geschäftsmodell mit Win-win-Effekten. Lesen Sie weiter.

Ansprechpartner:
Dr. Susanne Schießer s.schiesser @ sibeth.com
Burkhard Reppich b.reppich @ sibeth.com

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Expansion in den Ländern Europas: Viele Chancen, viele Unterschiede (DeviceMed)

Expansion in den Ländern Europas: Viele Chancen, viele Unterschiede (DeviceMed)

Der europäische Markt liegt für deutsche Unternehmen quasi vor der Haustür, und der Markteintritt erscheint vergleichsweise einfach. Sprachliche und kulturelle Schwierigkeiten, wie sie bei einem Markteintritt beispielsweise in Indien, China und arabischen Staaten bestehen, sind kaum vorhanden.

Schreckensgespenste wie die FDA, die viele Unternehmen schon den Eintritt in den US-amerikanischen Markt erschwert oder versagt hat, sind scheinbar nicht vorhanden. Warum daher ein Abenteuer in der Ferne suchen, wenn der Erfolg so nahe zu liegen scheint? Lesen Sie weiter.

Ansprechpartner
Dr. Dagobert Nitzsche d.nitzsche @ sibeth.com

DeviceMed Juli/August 2009

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Sponsoringeinnahmen gemeinnütziger Einrichtungen (NJW 2009, 2575, NJOZ 2009, 2550)

27/08 2009

Sponsoringeinnahmen gemeinnütziger Einrichtungen (NJW 2009, 2575, NJOZ 2009, 2550)

- Drei-Stufen-Modell zur Steuer(un)schädlichkeit -

Gemeinnützige Einrichtungen, vor allem des Kulturbereichs, (Opern, Museen etc.) sollen durch eigene Einnahmen von Zuwendungen unabhängiger werden. Der hierbei wichtige Bereich des Sponsoring ist aber für die gemeinnützige Einrichtung mit massiven steuerlichen Unsicherheiten belastet. Denn gemäß Sponsoring-Erlass (1998) und nachfolgenden OFD-Verfügungen löst bereits eine "Mitwirkungen" der gemeinnützigen Einrichtungen an Maßnahmen des Sponsors Steuerlast der gemeinnützigen Einrichtung aus. Jeder Sponsor aber strebt danach, am positiven Image der gemeinnützigen Einrichtung teilzuhaben, was eine beim Publikum zumindest mittelbar warnehmenbare Mitwirkung der gemeinnützigen Einrichtung erfordert. Liegt Steuerschädlichkeit also stets vor? Eines der wenigen urteile des BFH hierzu fördert die Unsicherheit. Zwar ist danach die "Mitwirkung" irrelevant, nun aber ein "Ermöglichen" ausreichen.

Lesen Sie weiter unter

NJW 2009, 2575

NJOZ 2009, 2550

Ansprechpartner:
Dr. Rupprecht von Bechtolsheim r.bechtolsheim @ sibeth.com

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Bundesgerichtshof erlaubt "Versorgungssperre" für gewerbliche Grundstücke (ILO)

14/08 2009

Bundesgerichtshof erlaubt "Versorgungssperre" für gewerbliche Grundstücke (ILO)

Nach einer überraschenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 6. Mai 2009 ist der Grundstückseigentümer gewerblicher Mietverträge unter bestimmten Umständen nicht verpflichtet, gegenüber dem Mieter das Angebot der Beheizung sowie anderer Energieversorgungsdienste nach dem Ablauf des Mietvertrages aufrechtzuerhalten. Dadurch, dies gilt für bestimmte streng definierte Szenarios, will das Gericht die Nutzung von sogenannten „Versorgungssperren“ genehmigen. Lesen Sie weiter im Originaltext.

Ansprechpartner:
Dr. Claudia Schilling c.schilling @ sibeth.com

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Wie umgeht man die Zinsschranke? - Beitrag in FINANCE Juli/August 2009

13/08 2009

Wie umgeht man die Zinsschranke? - Beitrag in FINANCE Juli/August 2009

(Statement von Stefan Kirchmann)

In der Krise zeigt die Zinsschranke ihre größte Schwäche: Sie wirkt als Krisenverstärker und trifft nun auch die Mittelständler. Die Möglichkeiten, ihr zu entkommen, sind rar. Aber es gibt sie. Lesen Sie weiter.

Ansprechpartner:
Stefan Kirchmann s.kirchmann @ sibeth.com

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Vergabeverfahrensrisiko trägt der öffentliche Auftraggeber (International Law Office)

03/08 2009

Vergabeverfahrensrisiko trägt der öffentliche Auftraggeber (International Law Office)

(Übersetzung des englischen Beitrages aus dem International Law Office)

Der öffentliche Auftraggeber von Bauprojekten muss künftig bei unerwartet verzögerter Auftragserteilung anfallende Mehrkosten selbst tragen. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 11. Mai 2009, VII ZR 11/08) hat erhebliche wirtschaftliche Bedeutung, da jährlich im Bausektor öffentliche Aufträge im Volumen von ca. 50 Milliarden Euro vergeben werden. Lesen Sie weiter.

Contract Award Process Risk to be Borne by Public Sector Client
A recent Federal Court of Justice ruling has demonstrated that, in future, public sector clients for construction projects will have to pay any extra costs resulting from an unexpected  delay in the award of the contract. The case has major economic significance because public sector orders with a value of approximately € 50 billion are awarded each year in the construction sector. Lesen Sie weiter im Originaltext.

Ansprechpartner:
Christian Felix Fischer c.fischer @ sibeth.com
Dr. Claudia Schilling c.schilling @ sibeth.com

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Markt Nordamerika - Mit Hightech und Feingefühl zum Erfolg (medizin & technik 03/2009)

10/06 2009

Markt Nordamerika - Mit Hightech und Feingefühl zum Erfolg (medizin & technik 03/2009)

Deutschland ist nach den USA und vor Japan der weltweit zweitgrößte Exporteur von Medizinprodukten, rund 50 % der heimischen Produktionen gehen in den Außenhandel. Einer der wichtigsten, da umsatzstärksten Märkte für deutsche Erzeugnisse liegt in Übersee - auch wenn dort nicht unerhebliche Handelshemmnisse überwunden werden müssen, vor allem in Gestalt unterschiedlicher regulatorischer Anforderungen an die Zulassung von Medizinprodukten. Lesen Sie weiter.

Ansprechpartner:
Dr. Dagobert Nitzsche d.nitzsche @ sibeth.com

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Markteintritt im Riesenreich (meditec INTERNATIONAL 2/2009)

11/05 2009

Markteintritt im Riesenreich (meditec INTERNATIONAL 2/2009)

China bietet spannende Perspektiven, aber auch zahlreiche Risiken. Allzu blauäuig sollten Hersteller von Medizinprodukten ihren Markteintritt in China nicht planen und angehen. China ist einer der weltweit wachstumsstärksten Märkte für Medizinprodukte. Lesen Sie weiter.

Ansprechpartner:

Dr. Dagobert Nitzsche d.nitzsche @ sibeth.com

 

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Hindernis Ländergrenzen (Sonne Wind & Wärme 5/2009)

19/03 2009

Hindernis Ländergrenzen (Sonne Wind & Wärme 5/2009)

Wer im Ausland Wind- und Solarparks bauen will, muss sich in den jeweiligen Märkten auskennen. Für Kredite verlangen Banken Sicherheiten, die allerdings landestypischen Vorlieben unterliegen. Lesen Sie weiter.

 

Ansprechpartner:

Burkhard Reppich b.reppich @ sibeth.com
Dr. Tobias Hagner t.hagner @ sibeth.com

 

Mehr Informationen finden Sie auf der Homepage von Sonne Wind & Wärme unter www.sonnewindwaerme.de.

 

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Ruhe vor dem Sturm (FINANCE Sonderbeilage Februar 2009)

25/02 2009

Ruhe vor dem Sturm (FINANCE Sonderbeilage Februar 2009)

Warten auf die ersten Notverkäufe“ titelt die FAZ in ihrem Immobilienmarkt am 16. Januar 2009. Notverkäufe werden in diesem Jahr das Geschehen am Transaktionsmarkt bestimmen. Dies deckt sich mit der Einschätzung der Wirtschaftsforschungsinstitute, die die größte Rezession der Nachkriegszeit erwarten. Hintergrund ist der aktuelle Mangel an der Ware „Kredit“. Das Thema Real Estate Restructuring, bei dem der Notverkauf nur eine der Facetten ist, wird in der Immobilienbranche eines der beherrschenden Themen dieses Jahres werden. Lesen Sie weiter.

Ansprechpartner:

Dr. Michael Grünwald m.gruenwald @ sibeth.com
Dr. Detlef Koch d.koch @ sibeth.com

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